Objektsprache(n)

... // 2007 / Gerichte und Geschichte. Ermittlungen sind also nun eingeleitet. Das bedeutet juristisch - fast nichts. Es gibt keinen dringenden, es gibt auch keinen hinreichenden Tatverdacht, es gibt nur den simplen Anfangsverdacht, der sich auf Aussagen von zwei Ex-Terroristen stützt: Stefan Wisniewski, so sagen sie, habe beim Buback-Mord geschossen.

Gäbe es nicht die rasenden Spekulationen der vergangenen Tage - diese Aussagen hätten kaum für die Annahme eines Anfangsverdachtes gereicht, weil es halt keinerlei Spuren gibt, die Wisniewski belasten. Die Ermittlungen dienen daher vor allem der Beruhigung der öffentlichen Aufregung. Sie sollen der Kritik vorbeugen, die Bundesanwaltschaft täte nicht alles, um aufzuklären was noch aufzuklären ist.

Die Ermittlungen werden darin bestehen, dass die Belastungs-Kronzeugen noch einmal befragt und ihre Aussagen dann mit dem Spurenmaterial aus dem Jahr 1977 verglichen werden. Dieses Vorgehen ist gut und richtig. Sensationen darf man sich nicht erwarten. Wer glaubt, man könne Wisniewski oder ein anderes ehemaliges RAF-Mitglied sozusagen ins Blaue hinein anklagen, um auf diese Weise die Tür zu einem Prozess zu öffnen, der das Buback-Attentat noch einmal von allen Seiten beleuchtet, der irrt über den Sinn eines Strafverfahrens: Es dient der Feststellung individueller Schuld.

Ein Gerichtsverfahren ist kein davon losgelöstes Geschichtsverfahren. Sicherlich: Der Strafprozess hat das Ziel, herauszufinden, wie es wirklich gewesen ist - aber das geht nur, wenn man einen hinreichend verdächtigen Täter hat. Nur wenn diese Bedingung erfüllt ist, kann der Strafprozess die Wahrheit klären. Das unterscheidet ihn von einer Wahrheitskommission oder von einem Untersuchungsausschuss.

Drei ehemalige Terroristen sind wegen des Buback-Mordes verurteilt worden. Eine Wiederaufnahme ihrer Verfahren könnte womöglich die Wahrheit über den Tatablauf gründlicher erforschen als damals. Aber das bloße Interesse daran, mehr zu wissen als bisher, ist kein Wiederaufnahmegrund - auch nicht, wenn es ein Angehöriger des Opfers ist, der dieses Interesse hat. Die Wiederaufnahme ist im Gesetz genau geregelt. Es müssten sich zwingende Anhaltspunkte dafür ergeben, dass eine Mittäterschaft beim Mord an Buback nicht in Betracht kommt. Neue Detail-Erkenntnisse zum Tatablauf sind kein Wiederaufnahmegrund.

/ Fragen, die nur ein Untersuchungsausschuss klären kann. Das ist keine befriedigende Situation, aber eine, an der man juristisch nicht vorbeikommt. Natürlich gibt es Fragen über Fragen. Warum wurde seinerzeit die Anklage gegen Verena Becker wegen des Buback-Mords eingestellt - immerhin war bei ihr die Tatwaffe gefunden worden? Sie wurde zwar noch im Jahr des Buback-Mords verurteilt, aber "nur" wegen Mordversuchs - wegen der Schießerei mit Polizisten bei ihrer Festnahme im Mai 1977.

Das mehrmalige "lebenslänglich", das hier als Strafe ausgesprochen wurde, war dem damaligen Ankläger und Buback-Nachfolger Kurt Rebmann genug. Alle anderen Anklagepunkte wurden eingestellt. Warum? War das der Preis dafür, dass Verena Becker sich den Sicherheitsbehörden umfassend offenbarte? Das sind Fragen, die, wenn überhaupt, nur in einem Untersuchungsausschuss geklärt werden können.

Wer Kritik an den damaligen Strafprozessen und ihren Aufklärungsdefiziten äußert (und man kann daran viel Kritik üben), der muss sich allerdings auch daran erinnern, wie diese abliefen: Die Angeklagten sagten kein Wort zur Sache; die Richter waren gereizt, die Angeklagten aggressiv - und die Richter wurden es dann nicht selten auch. Die Angeklagten wurden bisweilen aus dem Gerichtssaal entfernt, sie wollten es so, und das Gesetz, eigens geändert, ermöglichte es so. Die Justiz war froh, dass sie die Verfahren irgendwie über die Bühne bekam. Heute wäre man dankbar, es wäre mehr gewesen als dies.

Von Heribert Prantl.
(sueddeutsche.de, Ressort: Deutschland
URL: /deutschland/artikel/621/111510/article.html
Datum und Zeit: 26.04.2007 - 04:37)

//

Der fromme Flüsterer / Joost Reinke ist die NRW-Stimme der Evangelikalen und ihr erster Lobbyist. Ein Herner Pastor auf Politik-Mission.

Joost Reinke schickt seine Kinder auf staatliche Schulen. Alle fünf, trotz Evolutionslehre. "Ich glaube, dass man solche Ansichten besser früh in homöophatischen Dosen kennen lernt", sagt der 42-jährige baptistische Pastor. Für das Recht christlicher Eltern, ihre Kinder selbst zu unterrichten, streitet er trotzdem. Und auch für einen Biologieunterricht, in dem Darwins Evolutionstheorie "als das dargestellt wird, was sie ist: Ein spekulativer Erklärungsansatz neben anderen." Seiner ist: "Nilpferde werden nicht zu Schildkröten und Menschen nicht zu Affen."

Joost Reinke redet routiniert über solche Themen, vor allem, wenn es um deren politischen Konsequenzen geht. Er ist Deutschlands erster evangelikaler Lobbyist, ein Pilot-Projekt der Freikirchen für NRW. Er steht für einen neuen Trend: Die Freikirchen wollen mitmischen - auch bei der Politik, die immer als schmutzig galt. In NRW vertritt Reinke 100.000 Gläubige, fünf evangelikale Dachverbände haben sich auf den Herner Baptisten geeinigt. Bundesweit vertritt die Evangelische Allianz, für die er streitet, 1, 3 Millionen Protestanten, die ihr Leben streng an der Bibel ausrichten. Das Geld stammt aus Spenden, viel vom Essener Schuhfabrikanten Deichmann. Forschungsergebnisse der Ausbildungsstätten werden inzwischen auch von der UNO verwendet.

Reinke soll Evangelikales in die Landespolitik einbringen - sei es Abtreibungs- und Sterbehilfeverbote oder der Biologieunterricht, vor allem in USA heiß diskutiert. Dort haben die Evangelikalen den Einfluss, an dem Reinke hier mühsam arbeitet. Aber es läuft besser als erwartet: Er verkehrt bei allen Parteien, hat mehrmals Ministerpräsident Rüttgers diskutiert. Rechts oder links einordnen lassen sich die radikalen Christen nicht: "Es geht um soziale Gerechtigkeit und Umweltschutz, aber auch um bibeltreue Familienpolitik."

"Die Menschen suchen wieder nach Gott", sagt Reinke. "Überall." Tatsächlich stellten Dortmunder Pädagogen heute eine Studie vor, die den Erfolg des Lobbyisten zeigt: 18 Prozent aller 1.228 befragten Lehramtsstudenten sind von der direkten Schöpfung des Menschen in seinem jetzigen Äußeren überzeugt, 12,5 Prozent bezweifeln generell die Evolution. "Diese Zweifel müssen Unterrichtsthema werden", sagt Reinke. Er sät sie nach der Schule in seine Kinder. "Aber ich kann gut verstehen, dass Eltern ihre Kinder davor behüten wollen." Von Miriam Bunjes.

taz NRW Nr. 8260 vom 26.4.2007, Seite 2, 81
© Contrapress media GmbH, Vervielfältigung nur mit Genehmigung des taz-Verlags

//

Freudentag für freies Studium / Die FH Düsseldorf bleibt der Fels in der Brandung: Als einzige Fachhochschule in Nordrhein-Westfalen weigert sich die Landeshauptstadt-FH, Studiengebühren einzuführen. Am Dienstag Abend lehnte der Senat einen entsprechenden Antrag ab. Elf Senatsmitglieder stimmten in geheimer Abstimmung dagegen, sieben dafür.

Bei den Gebührengegnern ist die Freude groß. In Nordrhein-Westfalen sind es außer der FH Düsseldorf nur die Fernuni Hagen, die Kunstakademie Düsseldorf und die Kunsthochschule für Medien in Köln, die keine Studiengebühren erheben. "Damit sind wir Vorreiter für andere Hochschulen", sagte AStA-Vorsitzende Claudia Wozniak der taz.

Für Rektor Hans-Joachim Krause ist die Abstimmung eine wiederholte Niederlage. Erst im März hatte der Senat seinen Gebührenplänen eine Absage erteilt. "Das war eine demokratische Mehrheitsfindung", kommentierte FH-Sprecherin Simone Fischer die jüngste Abstimmungsniederlage. "Jetzt muss man versuchen, das beste daraus zu machen."

Die Fachhochschule müsse sich auf "enorme Einsparungen" gefasst machen, kündigte Fischer an. Zum Beispiel könnten keine zusätzlichen Lehrbeauftragten zur Verbesserung der Qualität der Lehre eingestellt werden. Sinke die Qualität der Fachhochschule, würden sich auch die Chancen der Absolventen auf dem Arbeitsmarkt verschlechtern, warnte Fischer. Langfristig sei ohne Einnahmen aus Studiengebühren die Wettbewerbsfähigkeit der Hochschule in Gefahr.

Ob Einsparungen wirklich nötig sind, ist hochschulintern allerdings umstritten. Der AStA wirft dem Rektorat vor, künstlich Druck aufzubauen, um Studiengebühren doch noch durchzusetzen. So habe das Rektorat das Budget aller Fachbereiche um 20 Prozent gekürzt, um das Geld für die Qualität der Lehre zu verwenden. "Das war für den Fall, dass keine Studienbeiträge eingeführt werden", rechtfertigte Sprecherin Fischer die Kürzungen.

In Düsseldorf warten jetzt alle gespannt darauf, wie sich die Entscheidung gegen Gebühren auf die Bewerberzahlen auswirkt. Die Fernuni Hagen zum Beispiel, die ebenfalls keine Gebühren erhebt, hat in diesem Sommer 67 Prozent mehr Studienanfänger als im Jahr zuvor. Doch Sprecherin Fischer winkt ab: "Wir rechnen nicht mit einem enormen Ansturm", sagte sie. "Unsere Studierenden kommen zu 80 Prozent aus der Region."

Die Gebührengegner an der FH sehen einem möglichem Ansturm auf die Fachhochschule gelassen entgegen. "Daran ist ja erst mal nichts Schlimmes", sagte AStA-Vorsitzende Wozniak. Außerdem gebe es ja den Numerus Clausus (NC), der die Zahl der Studienanfänger begrenzt. "Wir hoffen, dass der NC jetzt nicht in die Höhe schießt und Bewerber mit schlechteren Abi-Noten keine Chancen mehr haben."

Zu den Akten gelegt ist das Thema Studiengebühren für die Gebührengegner noch nicht. "Es wird immer wieder Versuche seitens des Rektorats geben, das Thema wieder auf den Tisch zu bringen", ist sich Wozniak sicher. Tatsächlich schielt die FH-Leitung bereits auf das Frühjahr 2008: Dann wird der Senat neu gewählt. Das Thema Studiengebühren könnte für einen richtig heißen Wahlkampf sorgen.

Das NRW-Wissenschaftsministerium hielt sich gestern mit Kommentaren zurück. "Wir haben den Hochschulen freigestellt, ob sie Beiträge einführen wollen", sagte ein Sprecher von Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP).

taz NRW Nr. 8260 vom 26.4.2007, Seite 2, 121 TAZ-Bericht Dirk Eckert.
© Contrapress media GmbH, Vervielfältigung nur mit Genehmigung des taz-Verlags

//

Jubiläum / In Berlin ist alles ruhig. Am Tag der Arbeit soll es diesmal keine Randale geben, keine Steine, keine Knüppel, auch und gerade in dem berüchtigten Stadtteil Kreuzberg nicht. Dort ging es bereits in den letzten Jahren beim längst ritualisierten Schlagabtausch zwischen Staatsmacht und Autonomen etwas ruhiger zu. Das von Bezirk und Polizei seit 2003 organisierte "Myfest" scheint in dem prekären Areal zwischen Mariannen- und Oranienstraße segensreich zu wirken.

So wird aus den morgen stattfindenden "Mai-Festspielen" hoffentlich keine blutige Jubiläumsveranstaltung. Als am frühen Morgen des 1. Mai 1987 die Polizei die Räume einer Anti-Volkszählungsinitiative im Mehringhof durchsuchte, stießen die Beamten auf massive Gegenwehr und wurden von den linksradikalen, autonomen Bewohnern in die Flucht geschlagen. In der Folge geriet die Situation außer Kontrolle, über 35 Geschäfte wurden geplündert, der Görlitzer Bahnhof musste nach seiner Verwüstung gesperrt werden und ein Bolle-Supermarkt ging in Flammen auf. Letzteres vor allem galt in der Szene als "revolutionärer Akt" - so entstehen Mythen.

Dass Bolle von einem verwirrten Pyromanen angezündet wurde und dass die Feuerwehr fast die Hälfte ihrer 60 Einsätze abbrechen musste, weil sie von Steinewerfern "empfangen" wurde oder die Zufahrt durch Barrikaden versperrt war: Diese revolutionären Kollateralaspekte wurden lange Zeit als unvermeidliche Nebenfolgen gerechtfertigt. Erst jetzt scheint sich auch die Szene zu fragen, was es der "Sache" bringt, die übrigen Bürger gegen sich aufzubringen. Berlins Innensenator Ehrhart Körting fasst das so zusammen: "Es gibt mittlerweile eher das Problem, dass ein ALG-II-Empfänger, dessen Auto Autonome anzünden wollen, zur Selbstverteidigung greift."

Der Besitz der Besitzlosen: Dieser Widerspruch ruft eine Art restbürgerliche Moral des Eigentums auf den Plan. Das war eigentlich nie anders. Im Kreuzberger Mai 1987 etwa beteiligte sich der sprichwörtliche kleine Mann von der Straße noch an den Plünderungen. Doch war er schon damals viel geschickter als seine autonomen Konkurrenten: Die schleppten nach Hause, was sie mit den bloßen Händen tragen konnten, die Kleinbürger besorgten sich erst einmal große Einkaufstüten.

Von Christian Schlüter, Copyright: Frankfurter Rundschau

//

2004 / Bei den weitgepannten Aktivitäten, die die Gruppe 47 entfaltete, ist zunächst erstaunlich, wie wenig das Theater davon berührt wurde. Die Bühne als Medium dramatischer Literatur fand kaum größeres Interesse als Bildschirm und Leinwand, beides ungleich ungewohntere Arbeitsfelder. Nicht allein der Umstand, daß auf den Tagungen nur selten dramatische Texte gelesen wurden, sondern auch, daß nur die wenigsten Gruppenautoren überhaupt für das Theater schrieben, läßt auf eine allgemeine Skepsis gegenüber dessen Formen und Möglichkeiten schließen. Dementsprechend wurden zu den Tagungen, auf denen Lyrik und Kurzprosa durch ihre bessere Rezitierbarkeit als Gattungen ohnehin im Vorteil waren, kaum solche Schriftsteller eingeladen, die durch Bühnenarbeiten auf sich aufmerksam gemacht hatten. Seit der Währungsreform stets kurz vor dem finanziellen Ruin, hatten die Theater bis weit in die fünfziger Jahre hinein kaum Mittel um Auftragsarbeiten an Autoren zu vergeben. Im Gegenteil gerieten sie immer mehr in Abhängigkeit von subventionsspendenden Kulturpolitikern und den Ansprüchen des zahlenden bürgerlichen Publikums, das in den gängigen Klassiker-Inszenierungen sein Weltbild bestätigt finden wollte. Experimente junger deutscher Nachkriegsautoren waren unter diesem Vorzeichen geradezu ausgeschlossen: Die Bühne wurde zum Schauplatz einer wirklichkeitsüberhöhenden Rückbesinnung auf 'zeitlose' Wertvorstellungen.
Zwar klagten die Theater, daß zuwenig zeitgenössische Stücke angeboten würden; sie schufen aber auch keinerlei Anreize für einen Neubeginn der deutschen Gegenwartsdramatik. Auf den Tagungen der Gruppe stellte sich angesichts zahlreicher Rundfunkleute, aber fehlender Intendanten, Regisseure und Dramaturgen die Frage: "Der Funk sucht Mitarbeiter, und das Theater?" Nur ein einziger Kontaktversuch findet Erwähnung: Günther Weisenborn arrangierte im Anschluß an die Frühjahrstagung 1952 in Niendorf ein Treffen interessierter 47er mit seinen Kollegen von der Hamburger Lektürenbühne: auf den ersten Blick ein erfolgversprechender Ansatz. Denn wie die Gruppe sich den Aufbau einer jungen Literatur zum Ziel gesetzt hatte, so waren als Gegengründungen des Nachwuchses zu den etablierten Stadttheatern - gleich der Lektürenbühne - zahlreiche Keller- und Zimmertheater entstanden, die mit geringen Mitteln versuchten, ein zeit- und gesellschaftkritisches, sogar experimentelles Programm anzubieten und damit womöglich ein anderes Publikum zu erreichen als das bürgerliche.
Nicht also ohne Berechtigung mochte sich Weisenborn von der Gruppe 47 ein Eintreten für "das im Keller kämpfende Leben des deutschen Dramas, von dem die da oben nicht viel wissen wollen", erwartet haben, fehlte es doch an Autoren, die entsprechende Stücke liefern konnten. Allerdings blieb es beim unverbindlichen Meinungsaustausch zwischen Schriftstellern und Theatermachern. Die Verbindung zwischen Bühne und Autor ist abgebrochen, lautete das resignierte Resümée. Viele von Anfängern geschaffene Vorlagen seien gar nicht aufführbar, "weil das Handwerk nicht mehr beherrscht wird". In jedem Fall scheuten viele Autoren das Risiko, ohne vertragliche Absicherung, also möglicherweise für die Schublade zu schreiben. Zudem hatten sich viele Dramatiker von den Kleinbühnen, die ihre Autoren nur mit einem Taschengeld honorieren konnten, dem finanzkräftigen Rundfunk zugewandt. Die Autoren der Gruppe 47, bemüht um eine neue Sprache, verfaßten lieber dramatische Werke, bei denen "das Wort entscheidend ist, nicht das Visuelle", nämlich Hörspiele. "Hebbel, lebte er heute, würde für den Funk schreiben, nicht fürs Theater", befand Reich-Ranicki anläßlich der Hörspieltagung 1960. Manches Bühnenstück wurde aufgeführt, das ursprünglich als Hörspiel geschrieben und gesendet worden war.
Zu den wenigen Autoren der Gruppe 47, die sich schon früh dem Theater zuwandten, gehörten zum Beispiel Walter Bauer, dessen Dramolett Die Grenze von den Mainzer Zimmerspielen uraufgeführt wurde, und Rudolf Augstein, der 1947 in Hannover mit dem szenischen Gleichnis Die Zeit ist nahe debütierte. In den fünfziger Jahren spielten die Studentenbühnen und Zimmertheater auch die frühen Stücke von Grass, denen allerdings gelegentlich die "theatralische Verifizierbarkeit" abgesprochen wurde. Erst dem anerkannten Prosaschreiber öffneten sich dann die großen Stadttheater: Sein Brecht-Angriff Die Plebejer proben den Aufstand wurde 1966 am Berliner Schiller-Theater uraufgeführt. Bei seiner Lesung zwei Jahre zuvor in Sigtuna hatte Grass mit seinem Drama noch eine zwiespältige Aufnahme gefunden; überhaupt wurden Bühnenwerke, aus denen auf den Tagungen gelesen wurde, heftiger kritisiert als andere Arbeiten und fielen häufig ganz durch. Wesentlich an Attraktivität gewonnen hatte das Theater für die Autoren der Gruppe 47 durch die wachsende Bereitschaft auch etablierter Bühnen, das herkömmliche, vom Abonnentenpublikum sanktionierte Repertoire mit avantgardistischen Stücken zu kontrastieren.
Zu den ersten Schriftstellern, die bereits in den fünfziger Jahren diesen Freiraum erfolgreich nutzten, zählte Wolfgang Hildesheimer, dessen absurde Stücke es zum Teil auf ein Dutzend Inszenierungen brachten. Auch andere Autoren fanden nach Hildesheimer Zugang zu den städtischen Bühnen, wie Peter Weiss 1963 mit seinem Marat und Walter Jens 1966 mit Die Rote Rosa. Beide Stücke waren, als sie in der Gruppe diskutiert wurden, schon zur Uraufführung in Berlin bzw. Hamburg vorgesehen. Mit anderen Worten: In der Gruppe 47 wurde das Theater erst dann als positive Wirkungsmöglichkeit erkannt, als die kleinen Alternativbühnen geringer Solvenz von zahlungskräftigen und inzwischen experimentierfreudigeren Großstadttheatern abgelöst worden waren. Da diese Entwicklung erst relativ spät einsetzte und die Gruppe über ihre Teilnehmer nur marginale persönliche Verbindungen zu den Bühnen besaß, blieb ihr das Theater ein wenig erschlossener Sektor des Literaturbetriebs.